Keine Wahlempfehlung, aber ein Appell an die Bürgermeisterkandidaten und die Fraktionen im Rat

Die Fraktion PIRATEN/LINKE wird zur Stichwahl keine Wahlempfehlung aussprechen, appelliert aber an die im Rat vertretenen Fraktionen und den künftigen Bürgermeister mehr konstruktive und sachorientierte Zusammenarbeit anzustreben, um Mettmann für die Zukunft aufzustellen.

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Verwalten oder gestalten? – Die Bürgermeisterfrage

PIRATEN/LINKE auf der Suche nach dem Bürgermeister-Kandidaten mit Zukunftsgestalter-Qualität An vier Abenden waren nacheinander die Bürgermeisterkandidaten in der Lutterbecker Str. 8 zu Besuch und beantworteten die Fragen der Fraktion PIRATEN/LINKE. Die Fraktion stellte jedem Kandidaten dieselben Fragen, um Übereinstimmungen mit eigenen Themenschwerpunkten zu prüfen und gewichten zu können.

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Die Fraktion PIRATEN/LINKE plädiert für eine Aufwertung des Sozial- und Erziehungsdienstes

und bittet Eltern um Verständnis bei erneuten Streiks Die Bundestarifkommission der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Sozial- und Erziehungsdienst hat den Schlichterspruch, der Gehaltssteigerungen im niedrigen einstelligen Prozentbereich vorsah und von der Arbeitgeberseite akzeptiert war, abgelehnt. Damit drohen erneute Streiks.

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PIRATEN/LINKE kritisieren Argumentation im Steuerfestsetzungsbescheid

In diesen Tagen erhalten viele Haushalte den neuen Steuerfestsetzungsbescheid für die Grund- und Gewerbesteuer. In der Fraktion PIRATEN/LINKE führt die von der Verwaltung gewählte Argumentation zur Notwendigkeit der Steuererhöhung zu Unmut und Unverständnis. Was hat die Verwaltung geritten zu dieser Argumentation zu greifen? War diese angenehmer als noch einmal darauf…

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Fraktion Piraten/Linke bemängelt mangelnde Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung beim integrierten Klimaschutzkonzept

In dieser Woche legt die Verwaltung im Planungsausschuss einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Situationsanalyse, der Energie- und CO2-Bilanz und der stattgefunden Interviews und Workshops zum Klimaschutzkonzept vor. Klimaschutzkonzepte sind als Maßnahmenempfehlung eine Diskussionsgrundlage, an der die für die Umsetzung wichtigen Akteure und die Öffentlichkeit beteiligt werden müssen. Dieser Beteiligungsprozess,…

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Wenn 29 Euro für ein Exemplar der Geschichte der Region zu viel für den Haushalt der Stadt sind …

Zugegeben: Die Stadt unterliegt der Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung. Der Kreis bezeichnet die Entwicklung Mettmanns mit dem mit Abstand größten Defizits im Kreis von -10 Mio. € als erschreckend. Heute Abend haben wir als Fraktion Kenntnis davon erhalten, dass seitens der Stadtbibliothek eine Absage auf Anschaffung eines oder mehrerer Exemplare von…

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