Piraten/Linke https://piraten-linke.me Fraktion im Rat der Stadt Mettmann Tue, 11 Dec 2018 16:48:00 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.9.9 Vorschläge und Anregungen Verkehrskonzept https://piraten-linke.me/vorschlaege-und-anregungen-verkehrskonzept/ https://piraten-linke.me/vorschlaege-und-anregungen-verkehrskonzept/#respond Sat, 14 Oct 2017 19:33:30 +0000 http://piraten-linke.me/?p=533 weiter lesen ]]> Nach der Vorstellung des Verkehrsgutachtens waren Bürger und Fraktionen eingeladen, Vorschläge einzureichen, die im späteren Verkehrsentwicklungskonzept berücksichtigt werden können.

Unten stehend haben hier unsere Vorschläge vom 14. Oktober 2017 eingefügt.

Vorschläge und Anregungen für das Verkehrskonzept Mettmann

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann,

der Einladung folgend, dass auch die Fraktionen Vorschläge einreichen können, übermitteln wir Ihnen hier unsere Vorschläge.

1. Fahrradfreundliche Stadt Mettmann

Einbahnstraßen

Die meisten innerstädtischen Einbahnstraßen (vor allem im Zentrum) sollten für Fahrradfahrer in Gegenrichtung passierbar gemacht werden, z.B. in der Oberstadt und rund um die Königshof Galerie.

Radwege

Viele benutzungspflichtige Radwege mit Verkehrszeichen 240 und 241 sind schlecht benutzbar und nicht zumutbar. Sie müssten also eigentlich nicht benutzt werden [1]. Diese Schilder sollten entfernt und durch Zusatzzeichen 1022-10 (Radfahrer frei) für das Befahren mit Fahrrädern freigegeben werden. Beispiel: „Radweg“ Richtung Neandertal.

Fahrstreifen für den Radverkehr sollten möglichst auf der Straße angebracht werden anstatt Radwege über marode und enge Gehwege zu führen.

Es sollte insgesamt mehr in die Sanierung und den Erhalt der Radwege investiert werden.

Beschilderung des Radnetzes

Für wichtige Verbindungen durch und in die Stadt sollte eine leicht erkennbare und eindeutige Beschilderung des Wegenetzes angebracht werden. Dies gilt auch außerhalb der Stadt, z.B. auf den vielen Feldwegen Richtung Nachbarstädte, die oft schneller und einfacher nutzbar sind als die Hauptverkehrswege (z.B. nach Wülfrath).

Bevorzugte Radwege sollten in OpenStreetMap bzw. OpenCycleMap eingetragen werden. Dort können auch andere für Radfahrer relevante Infrastrukturelemente verzeichnet werden, z.B. Ladestationen für E-Bikes oder Werkstätten.

Stellplätze

Es sollten mehr Stellplätze für Radfahrer geschaffen und gekennzeichnet werden. Die üblichen kleinen Ständer sind übrigens für hochwertige Fahrräder i.d.R. ungeeignet.

E-Bikes und Flotten

Es sollte eine Infrastruktur für die zunehmende Zahl an E-Bikes geschaffen werden, z.B. Ladestationen.

Eine Flotte von Leihrädern sollte zur Verfügung gestellt werden. Siehe Beispiele in Düsseldorf u.ä.

Wartung und Reparatur

Es sollten einfache Fahrradwerkstätten geschaffen und gefördert werden. Denn im einschlägigen Fachhandel dauert es oft Wochen, einen Termin z.B. für eine Reparatur oder einen Check zu bekommen.

Werbung und Aktionen

Im Einzelhandel und bei Behörden sollte für die Belange von Radfahrern beim Einkaufen und bei Besorgungen geworben werden. Es sollte Aktionen für Radfahrer geben.

Stadtradeln

Die Stadt Mettmann sollte sich beim Stadtradeln beteiligen oder zumindest dafür werben.

Quellen:

[1] http://bernd.sluka.de/Radfahren/rechtlich.html

2. Weitere Entlastung der Innenstadt

Für die Entzerrung des Verkehrs in Mettmann fehlt nach wie vor eine nördliche Ortsumgehung.  Alle bisher getroffenen Maßnahmen verschieben Verkehrsströme in der Innenstadt und belasten Anwohner und Geschäftsleute. Die Netztrennung in der Innenstadt, die eine Zufahrt zu den Parkhäusern am Jubiläumsplatz und in der Schwarzbachstraße aus dem Mettmanner Süden kommend über die Breitestraße und Untere Johannes-Flintrop-Straße unmöglich macht,  bringt mehr Probleme mit sich, als sie löst.

Unabhängig davon zeigt die Ableitung des Verkehrs von der Wülfrather Straße über die Seibelquerspange, Nordstraße und Berliner Straße schon heute, dass die Berliner Straße diesem Verkehrsaufkommen mittelfristig nicht gewachsen ist.

Die 2004 beschlossene Teilumfahrung der Kernstadt mit der späteren Ergänzungsmöglichkeit, die eine Anbindung an die Osttangente bedeuten würde, sollte deshalb zeitnah realisiert werden. (Siehe Anlage)

3. Feinstaub- und Lärmpegelmessungen im Stadtgebiet

Für städtische Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen wie u.a. die Berliner Straße, Düsseldorfer Straße und Nordstraße soll durch die Stadtverwaltung beauftragt in regelmäßigen Abständen eine Feinstaub- und Lärmpegelmessung erfolgen, um rechtzeitig auf zu hohe Belastungen für die Anwohner reagieren zu können.

4. Verkehrsberuhigtes Stadtzentrum

Mit einer 20 km Zone im Stadtzentrum (siehe Anlage) sollte die „schnelle Durchfahrt“ insgesamt unattraktiv gestaltet werden.

Freundliche Grüße

Fraktion Piraten/Linke

Ria Garcia                                                                  Jürgen Gutt

Anregungen zur Fahrradfreundlichen Stadt: Ralf Krüdewagen (sB)

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Unsere Haushaltsrede 2017 https://piraten-linke.me/unsere-haushaltsrede-2017/ https://piraten-linke.me/unsere-haushaltsrede-2017/#respond Tue, 04 Apr 2017 21:38:36 +0000 http://piraten-linke.me/?p=513 weiter lesen ]]> Meine Damen und Herren,

knapp drei Jahre sind wir als Fraktion nun hier im Rat vertreten. Drei Jahre, in denen im Rat oft ‚alternativlos‘ erscheinenden Entscheidungen getroffen wurden.
Ein drohender Nothaushalt, unvermeidbare Haushaltskonsolidierungsmaßen und ein einzuhaltender Termin für den Haushaltsausgleich waren Gründe dafür.

Die Mettmanner mussten in den letzten Jahren den Gürtel immer wieder enger schnallen.
Grundsteuererhöhungen, zweimalige Erhöhungen der Kitabeiträge, Erhöhung der Parkgebühren und der Entgelte für Bäder sind ein Teil der Haushaltskonsolidierung, der sie direkt betraf.
Auch die Wirtschaft musste tiefer in die Tasche greifen, um den städtischen Haushalt zu sanieren.

Vorgestellte Planungen im Rahmen der Neugestaltung der Innenstadt waren auch oft ‚alternativlos‘, weil sie zu einem Zeitpunkt vorgelegt wurden, der kaum oder keine Möglichkeiten zur Änderung ließ, wenn man Fördermittel beantragen wollte.

Das mit der Bürgerbeteiligung hatten wir uns irgendwie anders vorgestellt.

Bürger müssen in die Planung großer Projekte von Beginn an eingebunden werden, wenn die Beteiligung ernst gemeint ist.
Auch Vertreter aus der Wirtschaft und die Wirtschaftsförderung sollten dabei mit am Tisch sitzen.

Immer wieder stellt sich uns die Frage, ob wirklich alles so alternativlos sein muss.
Geben wir Gelder immer an den richtigen Stellen aus?

Warum haben wir zum Beispiel kein Gewerbestandortentwicklungskonzept, das gezielt darauf hinwirkt zukunftsweisende Unternehmen anzusiedeln, um die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt zu verbessern?
Warum geben wir zu einem Zeitpunkt, zu dem die Planung der künftigen Verkehrsführung bereits so gut wie abgeschlossen ist, 150.000 Euro für ein Verkehrskonzept aus?

Und warum ist eine Mehrheit im Rat seit 2014 nicht bereit genügend Geld zur Verfügung zu stellen, um ein längst überfälliges IT Sicherheitskonzept zu erstellen?
Ende 2017 ist ein solches Sicherheitskonzept die Voraussetzung zur Teilnahme am Datenaustausch mit Rechenzentren.

Warum dauert die Diskussion um die Stadthalle bereits zehn Jahre an, in denen sich ein solcher Investitionsstau, wie er jetzt besteht, überhaupt erst bilden konnte?
Und warum sollen wir jetzt 50.000 Euro für ein Veranstaltungskonzept beschließen, das keine Bedarfsanalyse enthält? Gleichzeitig stehen für ein von mehreren Fraktionen lange gefordertes Personalentwicklungskonzept nur 10.000 Euro zur Verfügung. Der Personalbedarfsplan für die kommenden Jahre zeigt aber deutlichen Handlungsbedarf.

Ein 2015 verabschiedetes Klimaschutzkonzept verstaubte bisher in der Schublade, weil sich eine Mehrheit im Rat damals nicht entschließen konnte eine vom Land geförderte Stelle für einen Klimaschutzmanager zu beschließen.

Um eine Stadt fit für die Zukunft zu machen, muss man frühzeitig erkennen, welche Entscheidungen dafür notwendig wären.

In diesem Haushalt steckt auch eine Erhöhung der Fraktionszuwendungen. Nach 27 Jahren ohne Anpassung wäre sie allein mit Blick auf gestiegene Mieten für Fraktionsgeschäftsstellen, angemessen. Auch wir müssen messerscharf kalkulieren. Dennoch: Der Zeitpunkt könnte aus unserer Sicht kaum schlechter gewählt sein.
Bei all dem, was wir den Menschen hier in den letzten Jahren zugemutet haben, sind wir der Meinung, dass auch die Fraktionen den Gürtel noch ein oder zwei Jahre enger schnallen könnten.

Und trotz all dem, was wir den Menschen, die in Mettmann leben, an finanziellen Mehrbelastungen und Kürzungen in den freiwilligen Leistungen der Stadt zugemutet haben, wollen sie tatsächlich immer noch aktiv etwas tun, um diese Stadt noch ein wenig lebenswerter zu machen.

Meine Damen und Herren: In diesem Frühjahr hätte die Treppe am Königshof mit bürgerschaftlichem Engagement anders bepflanzt werden können, als mit dem üblichen, kostengünstigen Pflanzgestrüpp, welches vielerorts das Stadtbild bestimmt.
Allein: Sie durften nicht. Ein Fraktionsantrag hat dies verhindert. Für unsere Fraktion ist das immer noch nicht nachvollziehbar.

Langenfeld hat vor einigen Jahren die Schuldenfreiheit erreicht, weil ein beherzter Bürgermeister bürgerschaftliches Engagement mit einbezogen und die Politik es nicht verhindert hat. Nachzulesen ist das in dem Buch 1-2-3 Schuldenfrei.

Der Mann, der das erreichte, Magnus Staehler, war oder ist – liebe CDU-Fraktion – ein Mitglied ihrer Partei.

Wir möchten hier aber nicht nur kritische Fragen stellen oder ebensolche Anmerkungen machen.
Wir möchten durchaus auch anerkennen, dass es positive Entwicklungen gibt.

Inzwischen besteht fraktionsübergreifend Einigkeit, dass wir mehr bezahlbaren Wohnraum in der Stadt zu benötigen. Das ist erfreulich und wir alle hoffen, dass es in angemessener Zeit gelingt, diesen zu schaffen.

Auch die Einrichtung einer Gesamtschule, die wir nach Auslaufen der Hauptschule als dringend erforderlich für Mettmann sehen, wird inzwischen ernsthaft geprüft.

Bereiche der Innenstadt haben mit der Neugestaltung neue Aufenthaltsqualität gewonnen, die offensichtlich auch gern genutzt wird. Wir hoffen, dass auch unsere Einzelhändler und Gastronomen künftig davon profitieren.

Dem Haushalt 2017 können wir aus den zuvor geschilderten Gründen dennoch nicht zustimmen.

Wir wünschen uns für die Zukunft einen besonnen Umgang mit den städtischen Finanzen und verstärkte Bemühungen innovative Unternehmen anzusiedeln, um die Gewerbesteuereinnahmen zu verbessern.
Und wir wünschen uns mehr direkte Bürgerbeteiligung.
Wir wünschen uns auch einen konstruktiven Umgang der Fraktionen miteinander, der es ermöglicht gemeinsam Entscheidungen zu treffen, die die Stadt fit für die Zukunft machen.

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Stellungnahme zur Netztrennung https://piraten-linke.me/stellungnahme-zur-netztrennung/ https://piraten-linke.me/stellungnahme-zur-netztrennung/#respond Tue, 20 Sep 2016 21:50:21 +0000 http://piraten-linke.me/?p=447 weiter lesen ]]> Diese Stellungnahme haben wir auf die erfolgte Nachfrage am 20.09.2016 gegenüber Taeglich.me abgegeben:

Wir haben in unserer Fraktion intensiv über pro und contra einer Netztrennung diskutiert, um zu einer Entscheidung zu kommen und uns entschlossen gegen eine Netztrennung zu stimmen. Das aber nicht, ohne uns konkret mit Lösungswegen zu befassen, die es ermöglichen den Schadstoffgrenzwert im Luftreinhalteplan dennoch zu erreichen.

Was gegen die Netztrennung spricht:

Wenn bei einer Netztrennung, die dann nicht nur den Umbauzeitraum beträfe, sondern dauerhaft wäre, erneut Umsatzeinbrüche bei den Ankermietern auftreten, werden sie den Standort verlassen. Nach derzeitigem Kenntnisstand wären das REWE, Penny, dm würde möglicher Weise folgen und Bäcker Schüren hat in der Vergangenheit auch bereits angekündigt, dass er den Standort verlassen würde.

Wir nehmen das sehr ernst, weil damit ca. 70 Arbeitsplätze in der Innenstadt verloren gehen würden.  Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt würden sinken, was nicht dazu passt, dass wir im kommenden Jahr den Haushaltsausgleich schaffen müssen, um den Nothaushalt zu verhindern.

Auch die fußläufig mit einem Marktbesuch verbundenen Einkaufsmöglichkeiten, die vor allem für weniger mobile Senioren wichtig sind, würden wegfallen. Immerhin ist ein Viertel der Mettmanner Bevölkerung älter als 65 Jahre.

Wie von der IHK bereits ausgeführt, ist es sehr unwahrscheinlich in Zukunft andere Lebensmittelhändler / Discounter für diesen Standort zu gewinnen. Die Größe der Ladenlokale wird eine Vermietung für andere Geschäftsmöglichkeiten erschweren. Im schlimmsten Fall wird das zu weiteren Schließungen rund um den Jubiläumsplatz führen und zu weiterem Wegfall von Arbeitsplätzen.

Welchen Zweck könnte der Jubiläumsplatz künftig erfüllen, um attraktiv zu werden?

Wir müssen uns auch die Frage stellen, wieviel Plätze mit Verweil-/Aufenthaltsqualität kann eine Stadt mit nicht einmal 40.000 Einwohnern füllen? Wir haben den Königshof, der durch seine Verkehrsberuhigung bei Eltern beliebt ist und der sich für Feste auch für den Verkehr sperren lässt. Wir haben den Markt mit seiner Außengastronomie und einer schönen Atmosphäre für Veranstaltungen und Feste. Und wir haben inzwischen in der Freiheitsstraße nahe der Schäfchengruppe einen ganz neuen kleinen Platz, der sich nach der Umgestaltung der Innenstadt großer Beliebtheit erfreut und möglicher Weise im kommenden Jahr durch neue Restaurants noch erweitern wird. Auch hier können Kinder ohne Gefahr spielen, während die Eltern Kaffee trinken oder etwas essen.

Mit 500 Bussen täglich wird der Jubiläumsplatz damit nicht konkurrieren können. Die Gestaltungsmöglichkeiten sind aufgrund der Tiefgarage und der Kreissparkasse eingeschränkt. Bäume in der Mitte des Platzes undenkbar. Was also soll und kann den Jubi anziehend machen? Vor allem der Markt und gute naheliegende Einkaufsmöglichkeiten. Im Rahmen der Zukunftswerkstatt für den Jubiläumsplatz hat ein Bürger die Idee eingebracht ein Glasdach zu installieren, wie die Markthalle am Bavierplatz in Erkrath. Das wäre auch aus unserer Sicht ein vielversprechender Ansatz, weil es den Wochenmarkt und andere Märkte auch bei Schlechtwetterlagen attraktiv macht. Der hintere Bereich mit Treppen zur Mühlenstraße könnte mit Spielmöglichkeiten für Kinder aufgewertet werden.

Wie man aus unserer Sicht sowohl eine Verkehrsberuhigung, also auch die Einhaltung der Grenzwerte für den Luftreinhalteplan erreicht:

Wir haben in letzter Zeit viel zu oft gehört, warum etwas nicht geht und das die Netztrennung, um es mit den Worten der Kanzlerin zu sagen, alternativlos ist. Die Ziele, die der Luftreinehalteplan vorgibt, seien so nicht zu erreichen. Aber das stimmt nicht wirklich.

Im Zusammenhang mit dem Luftreinhalteplan wurden Maßnahmen festgelegt, mit denen die Einhaltung der Grenzwerte erreicht werden soll. Diese Maßnahmen sind nicht in Stein gemeißelt, wenn man das Endergebnis mit alternativen Maßnahmen erreichen kann.

Der verkehrsberuhigte Geschäftsbereich mit Tempo 20 ist eine der möglichen Maßnahmen. Kombiniert mit der Verbannung des Schwerlastverkehrs aus der Innenstadt (ausgenommen notwendige Lieferverkehre) und einer Anlieger frei Regelung mit Zufahrt zu den Parkhäusern wäre eine weitere. Die Verengung der Fahrbahn, sodass gerade zwei Busse aneinander vorbeifahren können und Haltestellen direkt an der Straße ohne Bucht für die Busse würde den nachfolgenden Verkehr zum Warten zwingen, bis der Bus weiter fährt.

Wir sind der festen Überzeugung, dass dem Durchgangsverkehr der Spaß an einer Fahrt durch die Innenstadt vergehen würde und die Maßnahmen zu einer deutlichen Reduzierung führen würde.

Darüber hinaus gibt es noch ein sehr innovatives Konzept die Luftqualität deutlich zu verbessern. Photokatalytisch wirksame Betonoberflächen und Pflastersteine können die Schadstoffbelastung um 25 % reduzieren und sind unserer Recherche nach nicht wesentlich teurer, als die herkömmlichen Alternativen. Die Wirkbestandteile gibt es auch in Putz und Wandfarben oder gar in Dachziegeln. Rein theoretisch könnte man also im Randbereich die Belastung prozentual noch weiter senken, aber das läge nicht direkt in städtischer Hand. Die Wahl der Straßenbeläge und Pflasterung aber sehr wohl.

Und wenn man dann in der Kreissparkasse für den Vorschlag die Fassade mit „hängenden Gärten“ zu begrünen noch auf Gegenliebe träfe, könnte der Jubiläumsplatz dennoch grüner und bunter werden und das Mikroklima würde sich verbessern.