Anträge

 

 


Mündlicher Antrag auf geheime Abstimmung zur Satzungänderung mit der Festschreibung von 2 Beigeordneten vom 1.3.2016

Behandelt in der Ratssitzung vom 1.3.2016
Hintergrund: Mit der zu beschließenden Satzungsänderung würden 2 Beigeordnete für die Zukunft festgeschrieben. Die Einsparung eines Beigeordneten im Sinne der weiteren Haushaltskonsolidierung wäre frühestens in 8 Jahren wieder gegeben.

Die geheime Abstimmung wurde mit der notwendigen Anzahl Ratsmitglieder beschlossen. In der anschließenden geheimen Abstimmung entschied sich eine knappe Mehrheit außerhalb des üblichen Fraktionszwangs gegen eine Satzungsänderung, die zwei Beigeordnete festschreibt.

Auf mehrheitlichen Antrag wurde der Tagesordnungspunkt erneut in die nächste Ratssitzung am 5.4.2016 eingebracht, in der eine offene Abstimmung vorgenommen wurde, in der die Mehrheit wieder dem Fraktionszwang unterlag und sich für zwei Beigeordnete entschied.


Antrag Einsatz von Prägeasphalt optisches Element zur Verkehrsberuhigung  vom 5.11.15

Behandelt im Ausschuss für Planung, Verkehr und Umwelt am 18.11.15.


Antrag zur Aktualisierung der Kinderspielplatzsatzung vom 5.11.2015

Behandelt im Ausschuss für Planung, Verkehr und Umwelt am 18.11.15.


Antrag zur Baumbepflanzung in der neu gestalteten Innenstadt vom 5.8.2015

Behandelt im Ausschuss für Planung, Verkehr und Umwelt vom 2.9.2015.

  • Verwaltungsvorlage
  • Beschluss
  • Niederschrift

Antrag Flüchtlingsbeauftragter vom 29.7.2015, modifiziert am 9.9.2015, nochmals modifiziert und als gemeinsamer Antrag eingebracht am 15.12.15

Im Verwaltungsausschuss am 1.9.2015 zurückgezogen in modifizierter Form in die Sondersitzung Sozial- und Familienausschuss am 22.9.2015 eingebracht. Mit Klärungsauftrag an die Verwaltung in den Sozial- und Familienausschuss am 10.11.15 verschoben. Klärung nicht fristgerecht erfolgt. Nach Empfehlung der Verwaltung nochmals modifiziert und als gemeinsamen Antrag CDU, SPD, Grüne, PIRATEN/LINKE am 15.12.15 in den Rat eingebracht.

  • Verwaltungsvorlage (entfallen, da am Tag der Ratssitzung als Dringlichkeitsantrag eingebracht)
  • Beschluss
    Antrag wurde mehrheitlich angenommen.
  • Niederschrift

Antrag Beleuchtungskonzept vom 23.04.2015

Behandelt im Ausschuss für Planung, Verkehr und Umwelt am 06.05.2015.

  • Verwaltungsvorlage
  • Beschluss  Die Behandlung wird auf die Sitzung am 17.6.2015 verschoben.
  • Niederschrift

Antrag Abschließende Planung nächster Bauabschnitt Innenstadtkonzept erst nach vorliegen des Klimaschutzkonzepts vom 20.01.2015

Behandelt im Ausschuss für Planung, Verkehr und Umwelt am 4.2.15:


Antrag zur Öffentlichkeitsarbeit des Bürgerausschusses vom 3.1.2015

Vom Bürgerausschuss am 3.1.15 in den Verwaltungsausschuss am 24.2.15 überwiesen


Antrag auf Umbesetzung vom 03.12.2014

Behandelt in der Ratssitzung vom 16.12.14:


Bürgerantrag über die AK Kommunalpolitik der Piraten in Mettmann vom 5.5.2014

Behandelt im Verwaltungsausschuss am 2.9.14:

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