Anhebung Grundsteuer B, Verkürzung der Bötchentaste, Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung – Nachtragshaushalt / Nachtragsstellenplan

Abstimmung in der Ratssitzung vom 5. April 2016

Anhebung Grundsteuer B, Verkürzung der Bötchentaste, Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung - Nachtragshaushalt / Nachtragsstellenplan

Beratung des Nachtragshaushaltsplanentwurfes 2016 sowie des Nachtragsstellenplanentwurfes 2016 -
öffentlicher Teil -

Beschluss (öffentlich):

Auf die Anhebung der Grundsteuer B um weitere zehn Prozentpunkte wird verzichtet.
Die bisher kostenlose Parkmöglichkeit mit der „Brötchentaste“ wird von 30 Minuten auf 15 Minuten gesenkt und die Parkraumbewirtschaftung durch weitere Parkscheinautomaten darüber hinaus moderat ausgeweitet.
GremiumRat
Sitzung5.4.16
TOP15
Beschluss-Zeichen117.1/2016
AbstimmunganwesendJa-StimmenNein-StimmenEnthaltungen
CDU1616--
SPD1111--
Grüne44--
FDP2-2-
AfD1-1-
UBWG2-2-
PirLi2-2-
fraktionsloses Mitglied----
Bürgermeister11--
Ergebnisangenommen327-
Anwesende stimmberechtigte Mitglieder39 von 44

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.