Anfragen

Anfrage zum Verfahren der Wiederbesetzung der Fachbereichsleitung 4 und der Beteiligung des Rats vom 5.8.2015

Beantwortung außerhalb von Ausschüssen. Antwort steht noch aus.


 

Anfrage: Verantwortlichkeiten bei der Erstellung der Steuerfestsetzungsbescheide – Fahrlässige Flüchtlingsfeindlichkeit und ein Imageschaden für Mettmann vom 29.7.2015

Beantwortung außerhalb von Ausschüssen. Antwort steht noch aus.


 

Anfrage zur Neutralität der Verwaltung im Bürgermeisterwahlkampf vom 29.7.2015

Beantwortung zeitnah außerhalb von Ausschüssen an die Fraktionen erbeten. Antwort steht noch aus.


Anfrage: Unterhaltungskosten für Brückenbauwerke Seibelquerspange zur Beantwortung im nächsten Haupt- und Finanzausschuss am 15.9.2015

Beantwortung im Haupt- und Finanzausschuss am 15.9.2015 vorgesehen.


 

Anfrage-Auswahlverfahren-Fachbereich-4 vom 8.6.2015

Zur Beantwortung in der der Ratssitzung vom 23.6.2015

Schriftliche Antwort der Verwaltung, die in der Sitzung vorliegt.


 

Anfrage zur Vorgehensweise bei der Erarbeitung und Erstellung eines Klimaschutzkonzepts vom 23.04.2015

Wird im kommenden Planungsausschuss am 06.05.2015 behandelt.


Anfrage zum Beleuchtungskonzept vom 23.04.2015

Wird im kommenden Planungsausschuss am 06.05.2015 behandelt.


Informelle Anfrage zu Tonerkosten der Verwaltung vom 15.03.2015

Antwort der Verwaltung vom 23.03.2015


Informelle Anfrage zur Erstellung Klimaschutzkonzept vom 26.02.2015


Anfrage zum Sachstand Klimaschutzkonzept vom 20.01.2015

Behandelt in der 1. Sitzung des Planungsausschuss vom 04.02.2015 unter (wird ergänzt, ist im Ratsinformationssystem aktuell nicht verfügbar)


Anfrage zu TTIP und Kommunen vom 17.09.2014

Behandelt in der 5. Sitzung des Rats der Stadt Mettmann am 30.09.2014 unter Top 4a – 316/2014 – Der erste Beigeordnete Stang verweist auf die Unzuständigkeit der Gemeinde. Ihr stehe hier kein eigenes Prüfungsrecht zu. Zudem handele es sich um ein schwebendes Verfahren, die Verwaltung werde keine Stellungnahme abgeben.

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