Anfrage zum Verfahren zur Erstellung des Klimaschutzkonzepts vom 26.02.2015

Informelle Anfrage vom 26.02.2015:

Anfrage zum Verfahren zur Erstellung des Klimaschutzkonzepts

Sehr geehrter Herr Dr. Kopp,

zum Sachstandsbericht in Sachen Klimaschutzkonzept haben wir einen kurzen, aber für uns nicht gesamtumfänglich verständlichen Eindruck zur Erstellung des Konzepts erhalten. Für ein für uns besseres Verständnis bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Nach welchem Leitfaden wurde bzw. wird das Klimaschutzkonzept erstellt?
  2. Mit welchen Beteiligten wurden bisher Workshops / runde Tische zum Thema Klimaschutzkonzepterstellung durchgeführt?
  3. Wurde eine Akteursanalyse durchgeführt? Wenn ja, welche Akteure wurden mit
    einbezogen?
  4. Welche Teilkonzepte werden geplant? (z.B.: Wärmenutzungskonzept, Verkehrskonzept, etc.)
  5. In wie weit ist der Klimaschutz zukünftig integrierter Bestandteil der Stadtplanung, und wie wird sich dies auf die Baulandentwicklung auswirken?
  6. Welche Maßnahmen sind für die Öffentlichkeitsarbeit der Kommune zum Klimaschutz geplant? (z.B.: Informationsmaterialien und Informationsmedien, zielgruppenspezifische und öffentlichkeitswirksame Aktionen, etc.)
  7. Wurde schon ein Maßnahmenkatalog erstellt? Wenn ja, mit welchen Akteuren und auf welche Weise wurden die Maßnahmenvorschläge gesammelt (siehe Frage zu den Beteiligten)?
  8. Wie ist die Projektkoordination und Erfolgskontrolle geplant? (Projektleitung, Controlling)

Wir würden uns freuen, wenn Sie uns diese Fragen zeitnah beantworten könnten, damit wir eine gesamtumfängliche Vorstellung zur Erstellung und späteren Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Ria Garcia
(Fraktionsvorsitzende)

Anregung der Anfrage:
Gereon Esser
sachkundiger Bürger im Ausschuss
für Planung, Verkehr und Umwelt

Antwort von Herrn Kopp vom 19. März 2015:

Sehr geehrte Frau Garcia,

ich habe Ihre Fragen bei uns im Hause umverteilt.

Wenn die interne Abstimmung abgeschlossen ist, werden Sie in der nächsten Woche eine Antwort erhalten.

Da das Thema Klimaschutzkonzept nicht in meinen Zuständigkeitsbereich fällt, gehe ich davon aus, dass Sie die Antwort direkt von Herrn Geschorec erhalten werden.

Mit freundlichen Grüßen aus der Neanderthal – Stadt Mettmann

Stephan Kopp

Antwort von Herrn Geschorec vom 27. März 2015:

Sehr geehrte Frau Garcia,

ihre Fragen beantworte ich nachfolgend:

  1. Nach welchem Leitfaden wurde bzw. wird das Klimaschutzkonzept erstellt?

Da die Erstellung des Konzeptes mit Mitteln der BMU gefördert wird, erfolgt die Erstellung des Klimaschutzkonzeptes gemäß der Kommunalrichtlinie des BMU („Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative“) und entsprechend dem Merkblatt Erstellung von Klimaschutzkonzepten
http://www.klimaschutz.de/sites/default/files/page/downloads/140912_MB_Konzepte.pdf

2. Wurde eine Akteursanalyse durchgeführt? Wenn ja, welche Akteure wurden mit
einbezogen?

Eine Akteursanalyse ist ebenso sinnvoll wie notwendig. Daher wurden zum einen zu den verschiedenen Workshops unterschiedliche Akteure geladen, zum anderen erfolgte eine Reihe von Interviews mit Vertretern unterschiedlicher Bereiche (Verwaltung, Politik, Landwirtschaft, Bürgergruppen, Gewerbe und Industrie, Energieversorger). Hier wäre gerne noch ein breiteres Spektrum abgedeckt worden. Aber leider standen einige angesprochene Akteure – trotz mehrmaliger Versuche – nicht zu einem Interview zur Verfügung. Da die Erstellung des Konzeptes aufgrund der Förderung zeitlich beschränkt ist, konnte die Interviewphase nicht uneingeschränkt in die Länge gezogen werden. Eine Übersicht über die Akteure finden Sie im Anhang dieser Mail.

3. Mit welchen Beteiligten wurden bisher Workshops / runde Tische zum Thema
Klimaschutzkonzepterstellung durchgeführt?

Es fanden insgesamt drei Workshops statt, bei denen die Zusammensetzung der Teilnehmer wechselte bzw. umfangreicher wurde. Auch hier war die Resonanz der eingeladenen Akteure nicht so erfreulich wie gewünscht. Gleichwohl konnten mit den anwesenden Akteuren (siehe Teilnehmerlisten als Anhang) umfangreiche Gespräche und Diskussionen geführt werden, die insbesondere die konkreten Probleme beim Thema Klimaschutz in Mettmann deutlich machten.

4. Wurde schon ein Maßnahmenkatalog erstellt? Wenn ja, mit welchen Akteuren und auf welche Weise wurden die Maßnahmenvorschläge gesammelt (siehe Frage zu den Beteiligten)?

Am 18.03.2015 fand der 3. Workshop statt, in dessen Verlauf durch die Beteiligten mögliche Maßnahmen zusammengetragen wurden. Zum einen wurden seitens des das Klimaschutzkonzept erstellenden Büros B.A.U.M. Consult Vorschläge gemacht und diese dann hinsichtlich ihrer Eignung für Mettmann bewertet. Denn nicht jede Maßnahme ist generell und überall sinnvoll und möglich. Darüber hinaus wurden auch durch die Anwesenden (siehe Teilnehmerliste) Vorschläge gemacht und in die Maßnahmenliste aufgenommen. Eine Zusammenstellung und Ordnung dieses Maßnahmenkatalogs auch nach Themenbereichen erfolgt derzeit durch die Firma B.A.U.M. Consult. Anfang April sollen die Ergebnisse zunächst verwaltungsintern beraten werden, um sie anschließend für die Beratungen in der Politik aufbereiten zukönnen. Derzeit ist letzteres in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Umwelt am 06.05.2015 geplant. Dies ist  nicht der Beschluss des fertigen Konzeptes, sondern eine erste Information des politischen Gremiums.

5. Welche Teilkonzepte werden geplant? (z.B.: Wärmenutzungskonzept, Verkehrskonzept, etc.)

Ausführungen hierzu werden im Rahmen der Maßnahmenzusammenstellungen durch das beauftragte Büro gemacht und anschließend beraten (siehe 4.).

6. Inwieweit ist der Klimaschutz zukünftig integrierter Bestandteil der Stadtplanung? Wie wird sich dies auf die Baulandentwicklung auswirken?

Ausführungen hierzu werden im Rahmen der Maßnahmenzusammenstellungen durch das beauftragte Büro gemacht und anschließend beraten (siehe 4.).

7. Welche Maßnahmen sind für die Öffentlichkeitsarbeit der Kommune zum Klimaschutz geplant? (z.B.: Informationsmaterialien und Informationsmedien, zielgruppenspezifische und öffentlichkeitswirksame Aktionen, etc.)

Nach der ersten Beratung im Fachausschuss ist noch für Juni 2015 (vor den Sommerferien) eine Bürgerinformationsveranstaltung („Klimakonferenz“) geplant. Im Rahmen dieser Veranstaltung werden die bisherigen Ergebnisse des Konzeptes einschließlich Grundlagen für die Erstellung, Vorgehensweise, bisher erarbeitete Maßnahmen vorgestellt. Anschließend erhalten die Bürger die Gelegenheit, hierzu ergänzende Vorschläge zu machen. Diese werden in das Konzept eingearbeitet, das dann abschließend vom Rat der Stadt Mettmann beschlossen wird. Nach der geplanten Beratung im Fachausschuss Anfang Mai werden die bisher vorliegenden Ergebnisse auch auf der Webseite der Stadt Mettmann präsentiert.

8. Wie ist die Projektkoordination und Erfolgskontrolle geplant? (Projektleitung,
Controlling)

Da das Klimaschutzkonzept gemäß der eingangs erwähnten Richtlinie erstellt wird, muss es auch ein Controlling-Konzept beinhalten.

Mit freundlichen Grüßen aus der Neanderthal – Stadt Mettmann
Kurt Werner Geschorec

Erhaltene Teilnehmerliste

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