Anfrage zum Sachstand Klimaschutzkonzept vom 20.1.2015

Behandelt im Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Umwelt vom 4.2.2015 unter Top 3a Vorlage: 042/2015

Anfrage in Vorbereitung zum Planungsausschuss am 4.2.15
Sachstand Klimaschutzkonzept für die Stadt Mettmann

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günther,

im Haupt- und Finanzausschuss vom 03.12.2013 wurde mitgeteilt, dass die Stadt Mettmann eine Förderzusage in Höhe von 55.600 € für die Jahre 2014/2015 für das zu erstellende Klimaschutzkonzept erhalten hat.
Im Zusammenhang mit dem Prüfantrag der CDU (Vorlage 090/2014) zum Thema E-Mobilität im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes äußerte Herr Geschorec in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 12.3.2014, dass die Einbeziehung möglich sei, sich aber der Termin bis Mitte des Jahres 2014 dann nicht halten lässt und sich bis zum Jahresende hin verschiebt.

Beschluss aus dieser Sitzung:

„Der Verkehrsausschuss beschließt, die Verwaltung möge prüfen, inwieweit sich das Thema E-Mobilität im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes unter Einbeziehung der Überprüfung des vorhandenen Radwegenetzes umsetzen lässt.“
Inzwischen hat ein neues Jahr begonnen und da ein Klimaschutzkonzept von planerischer Bedeutung ist, möchten wir uns zum Sachstand erkundigen.
Darüber hinaus interessiert uns, inwieweit die Einbindung von Bürgern, Vereinen, Unternehmen und Banken geplant ist.

Siehe Beispiel Engelskirchen:

http://www.engelskirchen.de/cms217/aktuelles/artikel/2014-11-28_klimaschutzkonzept2jahre.shtml

Mit freundlichen Grüßen

Ria Garcia
Fraktionsvorsitzende PIRATEN/LINKE

Gereon Esser sachkundiger Bürger
im Planungsausschuss

Antwort der Verwaltung:

Herr Bierbaum erläutert kurz den Sachstand zum Klimaschutzkonzept. Nach anfänglichen leichten Startschwierigkeiten wurde die Arbeit am Klimaschutzkonzept für die Stadt Mettmann im Sommer 2014 aufgenommen. Das beauftragte Fachbüro hat zunächst eine CO2-Bilanz erstellt. In zwei Workshops wurden danach diese Ergebnisse vorgestellt und mögliche Potentiale für die Stadt Mettmann aufgezeigt.

Grundsätzlich wird das Klimaschutzkonzept im Mettmann auf eine Energieeinsparung abzielen, um so Beiträge zum Klimaschutz leisten zu können. Ein angesprochenes Potential liegt im Bereich E-Mobilität.

In einem 3. Workshop im März 2015 sollen nun konkrete Maßnahmen entwickelt und erarbeitet werden. Es ist beabsichtigt, die Ergebnisse in der nächsten Ausschusssitzung am 06.05.2015 vorzustellen und dann einen Ratsbeschluss im Sommer 2015 fassen zu lassen. In den Prozess der Erarbeitung sind / werden auch zahlreiche Vertreter unterschiedlicher Interessengruppen einbezogen und es ist in diesem Jahr eine umfangreiche Informationsveranstaltung auch für die Bürger der Stadt geplant.

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